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INTERNETHANDEL - IRRTÜMER UND PROBLEME

Herbert HERZIG, Wirtschaftskammer Österreich (WKO)
Artikel entnommen ZTW 04/19

E-Commerce, Online-Handel, Internethandel, elektronischer Handel sind über das Internet abgewickelte Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer.
Dem elektronischen Handel kam in den letzten 20 Jahren zunehmende Bedeutung zu. Mit dem Anstieg der Nutzer stieg auch die Anzahl der Sendungen rasant
an, die aus Drittländern in die EU bzw. Österreich eingeführt werden; vornehmlich Briefsendung und Päckchen und auch eine große Zahl an Paketen. Aber nicht
nur die Privatperson nützt die weltweite Einkaufsmöglichkeit. Auch immer mehr Unternehmen bedienen sich dieser elektronischen Beschaffungsmöglichkeit. 

Gleich zu Beginn soll mit einigen Irrtümern aufgeräumt werden.

Irrtum Nummer 1: Bestellungen im Internet sind grundsätzlich zoll- und steuerfrei!

Das stimmt natürlich so nicht und ist vom tatsächlichen Wert der Sendung abhängig. Die Zollbefreiungsverordnung der EU legt fest, dass für Sendungen
geringen Wertes bis zu einer Wertgrenze von EUR 150,- die Zollfreiheit in Anspruch genommen werden kann. Ausgenommen von der Zollfreiheit sind jedoch 
alkoholische Erzeugnisse, Tabak und Tabakwaren, Parfüms und Toilettenwässer, auch wenn sie unter die Wertgrenze fallen würden.

Die Steuerfreiheit (Einfuhrumsatzsteuer als Ausgleich für die im Inland bestehende Besteuerung) ist im österreichischen Umsatzsteuergesetz geregelt, wobei
auch hier eine EU-Verordnung den Rahmen vorgibt. In Österreich liegt die Wertgrenze für die Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer bei EUR 22,-. Dies 
bedeutet, dass für Sendungen bis EUR 22,- die Zoll- und Steuerfreiheit in Anspruch genommen werden kann. Sendungen über EUR 22,- bis EUR 150,- sind
zwar zollfrei, als Ausgleich für die im Inland bestehende Besteuerung wird jedoch die auf den Waren lastende Umsatzsteuer in Form der Einfuhrumsatzsteuer 
(10%, 13% oder 20%) eingehoben.

Die Befreiung gilt bei direkter Versendung aus einem Drittland an einen Empfänger mit Sitz oder Wohnsitz im Zollgebiet der EU. Diese Befreiungsbestimmung 
ist nicht auf den persönlichen Bedarf (B2C) abgestellt, es kann sich dabei auch um Sendungen B2B handeln. 

Eine Sendung ist dabei als Warenmenge zu definieren, die an demselben Tag von demselben Lieferanten an denselben Empfänger abgesendet worden ist und
derselben Zollstelle gestellt wird. Weitere Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Befreiung ist auch, dass es sich nicht um "zerlegte" Lieferungen handelt,
d.h. eine Sendung wurde, um diese Befreiung in Anspruch zu nehmen, in Teilsendungen aufgeteilt. 

Für die Beurteilung der Wertgrenze von EUR 22,- bzw. EUR 150,- ist der Warenwert ausschlaggebend. Falls im Versendungsland allfällige Steuern zu entrichten
waren, so sind sie selbstverständlich hinzuzurechnen. Die Transportkosten bleiben bei der Bemessung außer Betracht und werden nicht hinzugerechnet.

Bei Postsendungen (Briefe und Postpakete) gelten die Waren im Zeitpunkt der Gestelltung als angemeldet, wenn sie mit einer Zollinhaltserklärung (CN 22 oder
CN 23) befördert werden. Die Zollinhaltserklärung CN 22 wird für Postsendungen oder Päckchen verwendet, die CN 23 für Pakete. Der in den Zollinhaltserklärungen
angeführte Preis ist Basis für die weitere zollrechtliche Behandlung.

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